SPD in der Region Stuttgart · Solidarisch stark

Organisationsstruktur der Region Stuttgart

Die Region Stuttgart, bestehend aus den Kreisen Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg, dem Rems-Murr-Kreis und der Stadtkreis Landeshauptstadt Stuttgart, ist Bestandteil der europäischen Metropolregion Stuttgart. Diese umfasst neben den Gebieten der Region Stuttgart zusätzlich die Regionen Heilbronn-Franken, Nordschwarzwald, Ostwürttemberg und Neckar-Alb. In Deutschland gibt es 10 weitere europäische Metropolregionen.

Im Kerngebiet der Region Stuttgart leben 51% der Einwohner der gesamten europäischen Metropolregion Stuttgart. 54% der sozialversicherungspflichtig Beschäftigen arbeiten hier, 70% aller Mitarbeitenden im Bereich Forschung und Entwicklung (R&D, Research and Developement) sind hier tätig und 56% aller Hochschüler innerhalb der europäischen Metropolregion Stuttgart studieren an Universitäten in der Region Stuttgart. 59% der metropolen Gesamtwirtschaftsleistung (BIP) werden im Gebiet der Region Stuttgart generiert.

Die Grundlage für die Etablierung und Strukturierung des regionalen Zusammenschlusses aus fünf Landkreisen und dem Stadtkreis Stuttgart wurde 1994 durch das „Gesetz über die Einrichtung des Verbandes Region Stuttgart“ geschaffen.
Im Unterschied bzw. in Erweiterung gegenüber anderen regional organisierten Zusammneschlüssen in Deutschland, verfügt die Region Stuttgart neben der Körperschaft des öffentlichen Rechts - dem Verband Region Stuttgart - zusätzlich über eine partei-politische, parlamentsähnliche Ebene - die Regionalversammlung. Ihre Mitglieder (maximal 96) werden alle fünf Jahre durch eine Regionalwahl von den Einwohnern der Region Stuttgart gewählt.
Die aus einer öffentlichen, allgemeinen und geheimen Wahl hervorgegangene Regionalversammlung setzt sich somit aus Vertretern unterschiedlicher politischer Parteien bzw. Regional-Fraktionen zusammen - in einer je nach Wählervotum bestimmten Stärke. Eine „Regional-Regierung“ im klassischen Sinne, aus einer oder aus koaliernden Partei-Fraktionen, wird allerdings nicht gebildet.

Allen Vertretern in ihren jeweiligen Partei-Fraktionen kommt die gemeinsame Aufgabe zu, sich gemäß Gesetzgebung und Satzung um die klar definierten und verpflichtenden Arbeitsfelder wie z.B. der Regionalverkehrsplanung, der Aufstellung und Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans (Flächennutzungsplanung), Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), der Förderung und Koordinierung der regionalen Wirtschaft, des Tourismus, der Kultur- und Sporteinrichtungen, dem Messe- und Kongresswesen und einigen anderen regional bedeutsamen Belangen zu kümmern. Auch eine Beteiligung an bestimmten Planungen der Internationalen Bauausstellung 2027 (IBA 2027) gehört aktuell zu den Aufgaben der Regionalversammlung bzw. der Arbeit in ihren diversen Ausschüssen.

Auf der Hand liegt bei der Bewälltigung der vielfachen Aufgaben - eben wegen der partei-politischen und parlamentsähnlichen Komponente in der Regionalversammlung - dass Entscheidungen und Beschlüsse durchaus nach diversen und auch kontroversen Debatten getroffen werden. Ein rein verwaltungstechnisches oder institutionelles „Durchwinken“ oder „Abnicken“ dieser oder jener Maßnahme gehört also nicht zum Wesen des Konstrukts aus Regionalversammlung und Verband Region Stuttgart. Vielmehr besteht die große Qualität darin, dass die, durch Wählervotum der Bürger*innen abgebildete, partei-politische Vielfalt in der Regionalversammlung als echte Gestaltungkraft lebendig gelebter Demokratie fungiert und funktioniert und eben nicht als das, was man allgenmein als eine starre und gelegentlich auch sture „Behörde“ bezeichnet.

Aus der Mitte der Regionalversammlung wählt diese eine Person als Vorsitzende*n des Verbandes Region Stuttgart, die dann zugleich auch Vorsitzende*r der Regionalversammlung ist. Derzeit ist Thomas Bopp (CDU) Vorsitzender des Verbandes Region Stuttgart. Er bereitet die Sitzungen der Regionalversammlung und deren Ausschüsse vor und leitet diese. Hilfreich zur Seite stehen ihm dazu zwei Stellvertreter*innen - aktuell Ingrid Grischtschenko (BÜNDNIS 90 / GRÜNE) und Rainer Gessler (FREIE WÄHLER).
Desweiteren wählt die Regionalversammlung die Regionaldirektor*in des Verbandes Region Stuttgart für acht Jahre als Beamt*in auf Zeit - derzeit Dr. Nicola Schelling. Ihre wesentlichen Aufgaben bestehen in der Leitung der Verbandsverwaltung und der Umsetzung der Beschlüsse der Regionalversammlung.

Ergänzt und erweitert werden die regionalen Aktivitäten der Regionalversammlung und des Verbandes Region Stuttgart bereits seit Gründungstagen durch die europäische Dimension. Kaum eine Diskussion, kaum ein Programm-Papier und kaum eine Entscheidungslage ist ohne europäischen Bezug in der Region Stuttgart denkbar. Viel mehr als so manche Bürger*innen meinen, gründen sich regionale und nationale Erfolgsgeschichten und die perspektivisch immer wieder mit neuen Anstrengungen zu sichernde Prosperität der Region, des Bundeslandes Baden-Württemberg und Deutschlands auf zahlreich enge Verzahnungen und ein wechselweises Geben und Nehmen zwischen den Playern vor Ort und den Institutionen und Gremien der Europäischen Union. Deshalb hat die Region Stuttgart bereits seit dem Jahr 2002 eine eigenständige Vertretung in Brüssel.

Die SPD in der Region Stuttgart

Moderne Nachbarschaftsbeziehungen gehen heutzutage weit über ein „my home is my castle“ Verhalten hinaus. Glücklicher Weise. Neue Medien-Kommunikation, Grenzöffnungen und Reisefreiheiten sowie eine am wechselweisen voneinander Lernen orientierte Globalisierungsdynamik, bringen uns immer häufiger das zuvor noch Ferne oder Fremde nah und näher. Diese neue, offene und Nationen übergreifende Nachbarschaftsqualität birgt bei allen positiv überwiegenden Aspekten - machen wir uns nichts vor - auch zahlreiche Konfliktpotentiale und deshalb ist ein wachsamer Geist mehr gefragt denn jeh. Das Zeitalter der Aufklärung, es dauert weiterhin an, auch im 21. Jahrhundert. Und unser menschlich duales System aus Herz und Verstand erkämpft sich leider auf diesem oder jenem Feld noch immer nicht den klaren Sieg der Vernunft. Die Begabung ist allerdings weiter vorhanden. Gut Ding will Weile haben, sagt der Volksmund.

Im Auf und Ab des Lebens aus schlecht dümpelnden Bedingungen heraus haltbar verlässlich bessere Verhältnisse und Chancen zu etablieren - wer, wenn nicht die deutsche Sozialdemokratie, kennt sich in diesem gesellschaftlichen Prozessgeschehen seit über 150 Jahren bestens aus und hat erfolgreich auf der Strecke gewirkt?! In der Nachbarschaft, in den Komunen, in den Regionen, in der Nation und in Europa. Sozialverträgliche Solidarität zuerst. Wir bleiben bei diesem Motto in jeder Hinsicht.
Annäherung durch kleine Schritte statt Aus- und Abgrenzung durch große Sprüche. Denn - auch für unser Engagement in der Region Stuttgart und in der Regionalversammlung gilt - Demokratie ist kein starrer Zustand, sondern stetiger Prozess. Zum Wohle der Menschen.
WIR PACKEN DIE ZUKUNFT AN.

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