SPD in der Region Stuttgart

23.10.2013 in Fraktion

Stellungnahme zum Haushaltsentwurf des Verbands Region Stuttgart für 2014

 

Anrede,

Zwei Entscheidungen mit erheblicher Bedeutung für die Region stehen noch aus und sie finden sich im Haushalt nicht direkt wieder, d.h. sie sind, wie man so sagt: „nicht haushaltsrelevant“ und die mit dem Haushalt 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung weder befördert noch verzögert werden können.

Wir werden in der Sitzung am 4.12.13 die neue Regionaldirektorin / den neuen Regionaldirektor wählen, übrigens ohne eine verbindliche Entscheidung über die Stellenbewertung durch die Landesregierung, was die Entscheidung nicht eben leichter macht.

 

17.07.2013 in Fraktion

Gemeinsamer Antrag der SPD-Regionalfraktion und der Regionalfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einbringung in die RV

 

Den Verband Region Stuttgart problem- und aufgabenorientiert stärken

1. Einleitung

Mit der Gründung des Verbandes Region Stuttgart durch ein Landesgesetz setzte Baden-Württemberg 1994 ein viel beachtetes Zeichen für eine aufgabenorientierte Bündelung der Kräfte in einem Ballungsraum. Der Verband hat in den vergangenen knapp zwei Jahrzehnten seine Aufgaben gut erledigt. Gerade bei strittigen Themen kam ihm die erstmals in Deutschland eingeführte Direktwahl der Regionalversammlung entgegen. Die Region Stuttgart wurde
zum Modell für neue regionale Strukturen im Dienste einer effizienteren Erledigung öffentlicher Aufgaben. Anderen deutschen Ballungsräumen wurde die Region Stuttgart zum Vorbild.

 

24.10.2012 in Fraktion

Raß: „Behutsame Weiterentwicklung regionaler Aufgaben angehen“

 

Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Regionalversammlung der Region Stuttgart, Harald Raß, hat in seiner Rede zum Haushalt 2013 die Erwartungen der Region gegenüber der Landesregierung verdeutlicht, dass in Zukunft die regionalen Aufgabenträgerschaft weiter ausgebaut wird. In seiner Rede rief Raß zu einer gemeinsamen Fortentwicklung der regionalen Aufgaben auf. Neben dem Thema Aufgabenträgerschaft setzen die Genossen in den Haushaltsberatungen in diesem Herbst auf die Schwerpunkte Elektromobilität, Verkehrsentwicklung, S-Bahn-Ausbau, Regionalplanung und Wirtschaftsförderung.

Die SPD-Regionalfraktion hat die diesjährigen Haushaltberatungen im Verband Region Stuttgart stark unter die Prämisse der Entwicklung und der Perspektiven der Region in den nächsten Jahren gestellt. Mit den Aufgaben Regionalplanung, dem schienengebundenen ÖPNV, der Wirtschaftsförderung, dem Tourismusmarketing, den Landschaftsparks, der „Nachhaltigen Mobilität“ und den großen Infrastrukturvorhaben, aber auch den Aufgaben in Kultur und Sport, sehen die Sozialdemokraten den Verband Region Stuttgart nicht allzu breit aufgestellt. Wenn es nach den Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Harald Raß geht, ist hier noch einiges an Luft nach oben.

 

 

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