SPD in der Region Stuttgart

SPD fordert aktive Industrie- und Strukturpolitik

Fraktion

Eine erfolgreiche und aktive Industrie- und Strukturpolitik für die 2,7Mio Menschen in der Region Stuttgart. Mit dieser Forderung hat der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß in der Regionalversammlung die wichtigsten Punkte der zukünftigen Infrastrukturpolitik in der Region aufgezeigt.

Dass die SPD seit je her eine Infrastrukturpartei ist steht für Raß außer Frage. Die Sozialdemokraten fordern in der Diskussion um die Zukunft der regionalen Infrastruktur eine aktive Industrie- und Strukturpolitik um den Wohlstand und das gute Leben in der Region zu erhalten. Vor allem in den Themen Energie und Verkehr sieht der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Rass die größten Herausforderungen für die Infrastrukturpolitik in der Region Stuttgart. Laut Raß ist die vielmals angemahnte und geforderte Nachhaltigkeit im Energiesektor nur dann zu erreichen, wenn atomare und fossile Brennstoffe vollständig durch Erneuerbare Energieträger ersetzt werden. Raß sieht in dieser Diskussion um die Energiewende einen bisher wenig beachteten Aspekt: „ Die Energiewende beinhaltet keinen Strukturkonservatismus, sondern die Herausforderung und den Mut etwas ganz Neues zu beginnen. Der grundlegenden Strukturwandel der Energieversorgung ist unabweisbar. Bei den Netzen, bei der Energieerzeugung und beim Vertrieb.“

Es ist, wenn es nach den Genossen in der Region geht, vor allem das „magische Dreieck der Energieversorgung“ indem sich Energiepolitik bewegen muss. Klima- und Umweltschutz, Versorgungssicherheit und Preiswürdigkeit sind die Ziele, die sich zwar zum Teil auch widersprechen, aber langfristig nicht aus den Augen gelassen werden dürfen. Einen möglichen ersten Schritt zur Verbesserung sieht der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Gründung einer Netzbetriebsagentur bei der Wirtschaftsförderung in der Region. So könnten jährliche Infrastrukturberichte Aufschluss über die Infrastrukturmaßnahmen geben, die in Kooperation mit den kommunalen Stadtwerken angegangen werden müssen.

Zur öffentlichen Infrastruktur gehört neben der Energieversorgung auch das Thema Verkehr und Verkehrsnetze. Die hohe Bedeutung für den Wirtschaftsstandort liegt für die SPD hier auf der Hand. Laut Raß ist jede Verbesserung in diesem Bereich ein Motor für die Produktivität und die Nutzer der Strukturen. Für die Zukunft mahnt Raß an: „Wir dürfen die Zeichen der Zeit nicht erst dann sehen, wenn es Abend ist. Heute steckt einer der wichtigsten Reformansagen in der Frage: Was kann der Staat leisten, und wie kann er es gerecht, wirksam und kostengünstig tun?

Die vollständige Stellungnahme von Harald Raß finden Sie hier

 
 

 

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