Start - SPD in der Region Stuttgart

Chancen für die Zukunft ergreifen

In seiner Stellungnahme zur Verabschiedung zum Haushalt 2012 ist der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß auf die wichtigsten Anträge und Themen für das nächste Jahr eingegangen.

Vor allem im S-Bahnbereich sehen die Genossinnen und Genossen den Verband Region Stuttgart gut aufgestellt. So begrüßte es Harald Raß, dass mit der Neubeschaffung weiter S-Bahnfahrzeuge Grundvoraussetzung für die Angebotserweiterung der S-Bahn geschaffen werden sollen. „Diese Chance müssen wir jetzt ergreifen.

09.12.2011 / Topartikel FraktionMehr

SPD begrüßt Stopp bei Nordostring

Die SPD-Regionalfraktion in der Region Stuttgart begrüßt den Stopp beim Planfeststellungsverfahren für die Neckarquerung als Teil des Nordostrings. Gleichzeitig fordern die Sozialdemokraten, dass nach dem Stopp für die so genannte „Andriof-Brücke“, die aktuelle Planung des Nordostrings komplett und unwiderruflich aus dem Generalverkehrswegeplan des Landes gestrichen werden müsse.

Die Sozialdemokraten, die vor Ort bereits seit über 30 Jahren sich gegen den Bau des Nordostrings einsetzen, hatten bereits 2010 im Regionalparlament ein endgültiges Aus für die „Andriof-Brücke“ über den Neckar gefordert. Nachdem jetzt die Staatssekretärin im Verkehrsministerium in Stuttgart Dr. Gisela Splett betont hat, dass die Planung nicht mehr weiter betrieben wird, sehen die Genossen den Zeitpunkt gekommen, dass Projekt unwiderruflich zu beenden. Auch im Hinblick darauf, dass der Bund das Projekt mit „weiterem Bedarf“ einstufe zeige, dass das Projekt längst gestorben ist. Der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß: „Mit dem Stopp des Planfeststellungsverfahren geht für uns zwingend einher, dass der Nordostring aus dem Maßnahmenkatalog zum Generalverkehrsplan des Landes unwiderruflich gestrichen wird. Wir erwarten von der Landesregierung, dass hier Fakten geschaffen werden“.

02.12.2011 / FraktionMehr

Kein Anlass für Triumphgefühle

Die SPD-Regionalfraktion Stuttgart begrüßt das Ergebnis der Volksabstimmung zum Kündigungsgesetz und mahnt alle Beteiligten dafür zu sorgen, dass der Kostenrahmen und der Zeitplan zum Bahnprojekt Stuttgart 21 eingehalten werden.

Einen Tag nachdem in Baden-Württemberg knapp 60% der Wähler sich in einer Volksabstimmung gegen das Gesetz der Grün-Roten Landesregierung zum Ausstieg aus Stuttgart 21 ausgesprochen haben, zeigt sich die SPD-Regionalfraktion mit dem Ergebnis der Abstimmung zufrieden. Vor allem in der für einen Volksentscheid sehr ordentlichen Wahlbeteiligung sehen die Genossen einen großen Gewinn für die Demokratie in Baden-Württemberg. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß machte deutlich: „Diese hohe Beteiligung und das klare Votum der Bürger macht Hoffnung, dass diese Abstimmung den Konflikt um S21 befrieden kann.“

28.11.2011 / FraktionMehr

Newsletter Ausgabe November 2011

Die SPD-Regionalfraktion hat im Vorfeld zur Volkabstimmung zum Kündigungsgesetzt zu Stuttgart21 einen aktuellen Newsletter veröffentlicht. In den Newsletter nimmt die Fraktion Stellung zu aktuellen Fragen und zeigt ihre Position Pro Stuttgart 21 auf. Neben S21 sind die Haushaltberatungen in der Regionalversammlung des Verband Region Stuttgart sowie die Veranstlung zum Firmenticket mit dem ACE Thema. Den Newsletter können Sie hier abrufen

23.11.2011 / FraktionMehr

„Gute Gesundheit in der Region“ - Regionalparteitag der SPD in Ehningen

Gute Gesundheit in der Region“ ist das Motto des diesjährigen Regionalparteitags der SPD in der Region Stuttgart am Mittwoch, dem 16. November 2011 in Ehningen im Landkreis Böblingen.

10.11.2011 / PressemitteilungenMehr